Familiennachzug wieder möglich!

Ab 1. Juli ist der Familiennachzug aus Drittstaaten wieder möglich! Wegen der Corona-Pandemie war ganze drei Monate lang eine Einreise nicht möglich. Bereits erteilte Visa sind verfallen. 

Jetzt wird der Familiennachzug als dringender Grund anerkannt, der eine Einreise im Einzelfall trotz der Corona-bedingten Maßnahmen ermöglicht. Gesundheitliche Schutzmaßnahmen wird es natürlich dennoch geben. Bei der Einreise aus einem Risikogebiet etwa kommt es grundsätzlich zur Anordnung von Quarantäne, wenn kein negativer Testnachweis vorliegt. 

Leider gestaltet sich der formale Ablauf kompliziert und zeitaufwendig: Statt den Angehörigen unbürokratisch und zügig nach Aktenlage neue Visa zu erteilen, setzen die deutschen Auslandsvertretungen enge, kaum erfüllbare, zeitliche Fristen. Außerdem werden neue Nachweise verlangt für Unterlagen, die älter als sechs Monate sind. Auch biometrische Daten müssen dann erneut abgenommen werden. Das alles kostet Zeit, die aufgrund der Fristen knapp ist. 

Wann die gesetzte einmonatige Frist für die neue Visierung beginnt, hängt von den Anzeigen der jeweils zuständigen Auslandsvertretung ab. Die Betroffenen müssen regelmäßig auf der Homepage der Botschaften recherchieren, ob sich eine solche Anzeige auf den Internet-Seiten finden lässt. 

Das Bundesinnenministerium hat hingegen im innerdeutschen Verfahren die Bundesländer aufgefordert, bei der erneuten Visa-Vergabe grundsätzlich Globalzustimmungen zur Einreise zu erteilen. Bei Fällen, in denen die Voraussetzungen genauso vorliegen wie vor der Einreisebeschränkung, wird die Erlaubnis automatisch erteilt. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung.

Die Bundesregierung hat außerdem festgelegt, dass bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen ein bereits erteiltes Visum auch dann erneuert wird, wenn das Kind zwischenzeitlich volljährig geworden ist. Voraussetzung ist, dass sich die übrigen Umstände nicht verändert haben. Auch diesen Umstand bewerten wir positiv. 

Den Familiennachzug auszusetzen, betrachten wir als einen Verstoß gegen den grundrechtlich garantierten Schutz der Familie. Einerseits können Hunderttausende deutsche Urlauber aus Hotels und Ferienwohnungen überall auf der Welt zurückgeholt werden. Anderseits wird das Gesundheitsrisiko bei anerkannten Flüchtlingen mit Bezug auf Corona als zu hoch bewertet. Dabei hätte die Ansteckungsgefahr durch Quarantäne-Maßnahmen auch beim Familiennachzug minimiert werde können.

Familien gehören zusammen! Die Wiederaufnahme des Familiennachzugs ist keine Großzügigkeit der Bundesregierung. Vielmehr beendet sie einen von vornherein menschenrechtswidrigen und familienfeindlichen Zustand. Familie ist ein hohes Gut, dass die Verfasserinnen und Verfasser unseres Grundgesetzes bewusst unter einen besonderen Schutz stellen. Es ist nicht hinnehmbar, dass dieses Recht an der Grenze der Nationalität endet. 

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